© 2019  Rechtsanwalt Hartmut Riehn

"Das Denken selbst braucht den anderen. Der Begriff erreicht seine Bestimmtheit und Klarheit erst durch das Zurückstrahlen aus einer fremden Denkkraft."

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Wilhelm von Humboldt

06. August 2019

Plagiate: Charité entzieht neun Medizinern die Doktortitel. - Über Plagiate in Doktorarbeiten von Politikern wird viel diskutiert. Dabei ist das Problem weiter verbreitet - auch an der Charité.

22. Juli 2019

Stellungnahme des MFT zum Inkrafttreten der neuen Approbationsordnung für Zahnärzte: "Endlich: Neuregelung der zahnärztlichen Ausbildung beschlossen."

8. Juli 2019

Unter diesem Datum ist heute die neue Approbationsordnung für Zahnärzte im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden.

7. Juli 2019

Alle Länder haben zugestimmt. Nun kann das neue Berliner BIG seine Arbeit beginnen! Erstmals finanziert der Bund ein Forschungsinstitut, das in eine Hochschule - nämlich die Charité - eingebunden ist. Das BIG wird bislang zu 90 Prozent vom Bund und zu 10 Prozent vom Land Berlin finanziert. Das wird auch, in mindestens der bisherigen Höhe, so bleiben. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, werden am kommenden Mittwoch in Berlin die Verwaltungsvereinbarung unterzeichnen.

4. Juli 2019

Schriftliche Rüge wegen Plagiats

Wissenschaftliches Fehlverhalten: Hauptausschuss beschließt Maßnahme gegen Wissenschaftler

Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) zieht erneut Konsequenzen aus wissenschaftlichem Fehlverhalten eines Antragstellers. Der Hauptausschuss der größten Forschungsförderorganisation und zentralen Selbstverwaltungseinrichtung der Wissenschaft in Deutschland beschloss jetzt auf seiner Sitzung auf Empfehlung des Ausschusses zur Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens eine „schriftliche Rüge“ gegen einen Wissenschaftler.

Dieser hatte einen Förderantrag bei der DFG eingereicht, in dem im Rahmen der Begutachtung wörtliche Übernahmen aus Publikationen Dritter ohne korrekte Nennung der Quellen auffielen. In der Anhörung vor dem Ausschuss zur Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens hatte er die Verantwortung hierfür übernommen. Er habe vor Einreichung den Antragstext nicht mehr kontrolliert, obgleich dies als Antragsteller zu seinen Pflichten gehörte.

Der Ausschuss zur Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens bewertete dies als Plagiat und damit als ein wissenschaftliches Fehlverhalten gemäß der DFG-Verfahrensordnung zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten. Der Antragsteller habe zumindest grob fahrlässig gehandelt; er hätte seinen Antrag korrekt formulieren und auf Fremdzitate hinweisen müssen. Dies sei ein elementarer Grundsatz wissenschaftlichen Arbeitens. An dem Erfordernis korrekten Zitierens ändere sich auch nichts durch den Umstand, dass es sich bei den betroffenen Passagen um den „Stand der Forschung“ gehandelt habe.

Als geeignete und angemessene Maßnahme gemäß der Verfahrensordnung erachtete der Ausschuss zur Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens eine „schriftliche Rüge“ gegen den Wissenschaftler. Dem schloss sich der Hauptausschuss nun an.

3. Juli 2019

Gute wissenschaftliche Praxis

„Leitlinien zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis"

Der Kodex „Leitlinien zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis“ (Kodex) der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) wurde am 3. Juli 2019 in der Mitgliederversammlung der DFG beschlossen und wird am 1. August 2019 in Kraft treten. Er ersetzt die bis dahin geltende Denkschrift „Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis“ (Denkschrift), die von einer zehnköpfigen Expertenkommission im Zeitraum von August 2018 bis Februar 2019 grundlegend reformiert wurde.

Ziel des Kodex ist, es den Adressaten – den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie den Leitungen von Hochschulen und außerhochschulischen Forschungseinrichtungen – zu ermöglichen, ihre internen Strukturen, Prozesse und Handlungen an den Leitlinien zur guten wissenschaftlichen Praxis auszurichten. Es soll eine Kultur der wissenschaftlichen Integrität in den wissenschaftlichen Einrichtungen verankert werden, die weniger von den Verstößen gegen die gute wissenschaftliche Praxis her gedacht ist, als von dem Berufsethos der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.

27. Juni 2019

Der Anteil der Studiengänge mit Zulassungsbeschränkungen an deutschen Hochschulen ist im Vergleich zum Vorjahr erneut um 0,4 Prozentpunkte gesunken. Für die neuen Erstsemester sind im kommenden Wintersemester 40,7 Prozent aller Studiengänge zulassungsbeschränkt. Zu diesem Ergebnis kommt der am Donnerstag veröffentlichte jährliche Numerus Clausus-Check des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE). In den vergangenen sechs Jahren sei die NC-Quote damit um rund fünf Prozentpunkte gefallen, während die Zahl der Studierenden gestiegen sei.

7. Juni 2019

Bundesrat stimmt Änderungen der zahnärztlichen Ausbildung zu!
Der Bundesrat hat am 7. Juni 2019 Änderungen an der zahnärztlichen Ausbildung zugestimmt. So wie die Reform 2017 ursprünglich von der Bundesregierung vorgelegt wurde, kommt sie allerdings nicht: Die beabsichtigte gemeinsame Ausbildung in den Studiengängen Zahnmedizin und Humanmedizin im vorklinischen Abschnitt lehnt der Bundesrat mit seinem Maßgabenbeschluss ab. Getrennte Ausbildung in Zahnmedizin und Humanmedizin bleibt vorerst Damit bleibt es vorerst bei der getrennten Ausbildung von Zahn- und Humanmedizinern. Die Länder begründen ihre Ablehnung der Zusammenlegung beider vorklinischen Ausbildungen damit, dass eine solch grundlegende Reform auch die Weiterentwicklung der allgemeinen medizinischen Ausbildung umfassen sollte. Diese werde allerdings erst im Rahmen des Prozesses zum Masterplan Medizinstudium 2020 zwischen Bund und Ländern ausgehandelt.

15. Mai 2019

Mit Beschluss vom 29. April 2019 - 10 B 2743/18.FM.W8 - hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in einem NC-Beschwerdeverfahren, das sich mit der beantragten Zulassung zum Studium der Humanmedizin WS 2018/19 der Uni Frankfurt befasst, folgendes deutlich und unmissverständlich festgestellt:

  1. Es verbietet sich , nur einzelne Parameter aus dem Gesamtgefüge der KapVO herauszugreifen und angeblichen aktuellen Verhältnissen anzupassen, weil dies das gesamte Ermittlungssystem verändern würde.

  2. Gegebenenfalls Änderungen und Anpassungen vorzunehmen, ist daher Sache des Verordnungsgebers und nicht der Gerichte.

  3. Derzeit ist nicht ersichtlich, dass der Verordnungsgeber seiner Obliegenheit, die in § 17 Abs. 1 KapVO zu Grund gelegten Annahmen und tatsächlichen Entwicklungen zu beobachten und gegebenenfalls korrigierend einzugreifen, sofern hierzu Anlass besteht, nicht nachkommt. Soweit empirische Untersuchungen stattfinden, ist deren Ergebnis gründlich auszuwerten, um mit einer Änderung der Verordnung möglicherweise geänderten tatsächlichen Verhältnissen Rechnung zu tragen.

  4. Lassen sich allerdings aus der „BACES-Untersuchung", die sich mit dem Modellstudiengang der Charité befasst, ausbildungskapazitätsrelevante Erkenntnisse entnehmen, so ist der Verordnungsgeber aufgefordert, den sich aus einer neuen Datenlage ergebenden Konsequenzen zeitnah durch eine Änderung der Verordnung Rechnung zu tragen.

  5. Die Ärztliche Approbationsordnung schreibt in § 2 Abs. 3 zwingend 476 Stunden Unterricht am Krankenbett vor, was bedeutet, dass der vollstationäre Patient nach wie vor den kapazitätsrechtlichen Engpass bei der Berechnung der patientenbezogenen Aufnahmekapazität bildet.

27. Februar 2019

NRW will keine Anwerbung von Ärzten aus dem Ausland

Rund die Hälfte der Ärzte, die ihre Approbation in NRW erhalten, stammt aus dem Ausland. NRW-Gesundheitsminister Laumann hält deren Anwerbung für moralisch fragwürdig. NRW setzt nun auf ein NC-freies Studium für deutschen Landärzte-Nachwuchs

24. Februar 2019

Ärzteausbildung in Bremen

Halbe Lösung beim Medizinstudium

Rot-Grün will nur eine klinischen Ausbildung von Medizinstudenten in Bremen prüfen lassen. Das war anders gedacht, so sah es eine Senatsvorlage vor. Rot-Grün will - wenn überhaupt - nur die halbe Lösung.

19. Februar 2019

Land sucht Landärzte

Unter der Überschrift „Land sucht Landärzte“ beschreiben die „Westfälischen Nachrichten“, wie Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann den Ärztemangel auf dem Land bekämpfen will: „Es geht darum, dass wir Studienplätze an junge Menschen vergeben, die sich den Beruf als Allgemeinmediziner in ländlichen Regionen vorstellen können“, sagte Laumann.

14. Februar 2019

REFORM DES MEDIZINSTUDIUMS: Das Tückische an diesem Plan (FAZ)

VON JOSEPH PFEILSCHIFTER UND HELMUT WICHT

Medizindidaktiker wollen das Medizinstudium nach ihren ganz eigenen Vorstellungen umkrempeln. Das wird teuer. Und geht an den Notwendigkeiten der Medizin komplett vorbei.

​30. Januar 2019

Medizinstudium in Niederbayern? (BR24)

Ungewöhnliche Allianz im Landtag – SPD und FDP fordern in einem gemeinsamen Antrag, dass es künftig möglich sein soll, in Niederbayern Medizin zu studieren. In allen anderen Regierungsbezirken ist das, zumindest mit Einschränkungen, schon der Fall.

13. Dezember 2018

  • Empfehlungen zum Masterplan Medizinstudium 2020 veröffentlicht | Expertenkommission nimmt Stellung zur geplanten Reform des Medizinstudiums

  • Eine auf Bitten des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) und in Abstimmung mit dem Bundesforschungsministerium (BMBF) eingerichtete Expertenkommission hat im Verlauf des zurückliegenden Jahres Empfehlungen zur Umsetzung von sechs zentralen Maßnahmen des Masterplans Medizinstudium 2020 erarbeitet. Sie enthalten auch eine Einschätzung zu den finanziellen und kapazitären Auswirkungen der geplanten Reform des Medizinstudiums. Diese sieht unter anderem vor, theoretische Grundlagen mit klinisch-praktischen Inhalten konsequent zu verknüpfen und die ambulante Versorgung vermehrt in das Medizinstudium einzubeziehen (Lehrpraxen). Zudem sollen die Wissenschaftlichkeit des Studiums und die interprofessionelle Vernetzung mit anderen Gesundheitsberufen gestärkt werden.

  • Der Masterplan Medizinstudium 2020 wurde am 31. März 2017 vom Bundesministerium für Bildung und Forschung, dem Bundesministerium für Gesundheit, der Kultusministerkonferenz (KMK) und der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) sowie Vertreterinnen und Vertretern der Koalitionsfraktionen des Deutschen Bundestags verabschiedet. Er enthält insgesamt 37 Maßnahmen zur Reform des Medizinstudiums und soll sicherstellen, dass die Ausbildung von Medizinerinnen und Medizinern in Deutschland auch künftig neuen Herausforderungen in Gesellschaft und Gesundheitssystem wie beispielsweise der verlängerten Lebenszeit oder der Sicherstellung einer flächendeckenden hausärztlichen Versorgung gerecht wird.

  • Zahlreiche Maßnahmen des Masterplans schließen an die einschlägigen Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Medizinstudiums in Deutschland an, die der Wissenschaftsrat der breiten Öffentlichkeit bereits im Jahr 2014 vorgelegt hat. Die Expertenkommission wurde daher auf Bitten des BMG und des BMBF zeitgleich mit der Verabschiedung des Masterplans als unabhängige Arbeitsgruppe des Wissenschaftsrates eingesetzt. Diese hat die vorliegenden Empfehlungen zum Masterplan Medizinstudium 2020 in einem wissenschaftsgeleiteten Verfahren erarbeitet. Der Wissenschaftsrat hat sie bei seinen Sitzungen im Oktober 2018 in Hannover zur Kenntnis genommen. 

Achtung:

06. Dezember 2018

Studienplatzvergabe im Zentralen Vergabeverfahren: Kultusministerkonferenz verabschiedet Entwurf des Staatsvertrags über die Hochschulzulassung

03. Dezember 2018

DFG erklärt sich – ein klein bisschen

Vor drei Wochen musste Generalsekretärin Dzwonnek gehen. Seitdem diskutiert die Szene, was bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft los ist. Jetzt meldet sich die Förderorganisation selbst zu Wort – wenn auch nur kurz. mehr

09. November 2018

16. Oktober 2018

11.Oktober 2018

  • Kulturministerkonferenz nimmt Arbeit ab 1.1.2019 auf
    Die Kultusministerkonferenz hat mit Wirkung zum 01.01.2019 beschlossen, dass die Kulturministerinnen und -minister/-senatorinnen und -senatoren der Länder künftig eigenständige Beratungen unter dem Dach der Kultusministerkonferenz durchführen.

Eine Ausgabe des Bundesbildungsministeriums

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